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Meinungsfreiheit zwischen Zensur und Selbstzensur

Verfasser: Warg, Gunter (Verfasser)
Jahr: 2018
Die öffentliche Verwaltung; 1
Mediengruppe: Aufsatz

Inhalt

Die Grenzen des Art. 5 Abs. 1 GG müssen scheinbar neu ausgelotet werden, wenn das Niederschreien oder Beschimpfen des politischen Gegners eine Aggressivität in den Diskurs tragen, die man nicht mehr auszuhalten bereit ist. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) möchte daher ¿Hasskommentare¿, aber auch ¿Fake News¿ zumindest im Internet aus der öffentlichen Debatte verbannen. Auf der anderen Seite werden in der Presse vertrauliche Verschlusssachen präsentiert und damit erhebliche Schutzinteressen gefährdet, ohne dass dies offenbar als Grenzüberschreitung gesehen wird. In dem Spannungsfeld elementarer Kommunikationsgrundrechte einerseits und den Gefährdungspotenzialen eben dieser Kommunikationsgesellschaft andererseits stellt sich die Frage, wo die Grenzen zwischen legitimem Meinungskampf und verbotener Zensur verlaufen.(Quelle: Verlag)

Details

Verfasser: Suche nach diesem Verfasser Warg, Gunter (Verfasser)
Verfasserangabe: Dr. Gunter Warg Mag.rer.publ., Regierungsdirektor
Jahr: 2018
Übergeordnetes Werk: Die öffentliche Verwaltung; 1
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Beschreibung: H. 12, 473-482 Seiten
Schlagwörter: GG Art 5; Rechnernetz; Hass; Cyber-Mobbing; Zensur; Meinungsfreiheit; Falschmeldung
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Sprache: Deutsch
Mediengruppe: Aufsatz