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Zuwendung und Gesetz
insbesondere zu Grund und Grenzen der Außenwirkung von Haushaltsgesetz und Haushaltsplan
Verfasser:
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Kluckert, Sebastian (Verfasser)
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Jahr:
2018
Verlag:
Tübingen, Mohr Siebeck
Mediengruppe:
Ebook
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Habilitationsschrift, Freie Universität Berlin, 2016/2017
Sebastian Kluckert ergründet die normativen Steuerungspotentiale für die Vergabe von Subventionen und anderen Zuwendungen. Dazu nimmt er einen Bereich staatlicher Tätigkeit in den Blick, in dem einem mit dem "Gesetz im nur formellen Sinne" eine eigene Normspezies begegnet. Dieser wird apriorisch die Eigenschaft abgesprochen, im Verhältnis zwischen Bürger und Staat verbindliche Regelungen zu setzen, sie soll zugleich aber in Gestalt des Haushaltsplans eine ausreichende Rechtsgrundlage bilden. Vor dem Hintergrund, dass die Struktur des Haushalts(verfassungs)rechts in ihren wesentlichen Elementen seit dem Konstitutionalismus mehr oder weniger unverändert geblieben ist, wird eine moderne Theorie entwickelt, die eine Steuerung der Zuwendungsvergabe über den Haushaltsplan auch mit verbindlicher Außenwirkung ermöglicht und legitimiert, zugleich aber vermeidet, dass bisherige Pfade vollkommen verlassen werden. (Quelle: Verlag)
Verfasserangabe:
Sebastian Kluckert
Medienkennzeichen:
Hochschulschrift
Jahr:
2018
Verlag:
Tübingen, Mohr Siebeck
Aufsätze:
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Systematik:
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ISBN:
978-3-16-155719-4
2. ISBN:
978-3-16-155720-0
Beschreibung:
Online-Ressource, XXXIII, 611 Seiten
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Sprache:
Deutsch
Mediengruppe:
Ebook