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Konsequente Rückführungen von ausreisepflichtigen Ausländern aus der Bundesrepublik Deutschland

eine Pflicht des Rechtsstaates
Verfasser: Ahlswede, Johannes (Verfasser)
Jahr: 2019
Mediengruppe: Aufsatz

Inhalt

Die bessere Durchsetzung der Ausreisepflicht von ausreisepflichtigen Ausländern ist die bislang am wenigsten befriedigend gelöste Aufgabe im Kontext des Aufenthaltsrechts. Die hier erkennbaren Vollzugsdefizite stellen die im Übrigen erkennbaren Erfolge beim staatlichen Management der Flüchtlingskrise in Frage; sie untergraben die Akzeptanz der Flüchtlingspolitik und des humanitären Zuwanderungsrechts und lassen ganz allgemein Zweifel an der Durchsetzungsstärke unseres Rechtsstaates aufkommen. Der folgende Beitrag zeigt nach einer Einführung in die Thematik auf, in welchen Bereichen der Bundesgesetzgeber bereits Neuregelungen eingeführt hat, um die Durchsetzung der Ausreisepflicht zu bewirken. Ferner analysiert er einzelne Aspekte des jüngst in Kraft getretenen ¿Geordnete Rückkehr Gesetzes¿ sowie Reformvorschläge ¿ wie die Forderung nach der Übertragung der Zuständigkeit von Abschiebungen auf eine Bundesbehörde ¿ und ergänzt diese um eigene Reformempfehlungen. (Quelle: Vorwort)

Details

Verfasser: Suche nach diesem Verfasser Ahlswede, Johannes (Verfasser)
Verfasserangabe: Johannes Ahlswede
Jahr: 2019
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Beschreibung: S. 245-256
Schlagwörter: Ausreisepflicht; Rechtsstaat; Abschiebung
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Mediengruppe: Aufsatz