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Präventivgewahrsam bei drohender Gefahr?

Zum Begriff der drohenden Gefahr sowie den verfassungs- und menschenrechtlichen Anforderungen an den Präventivgewahrsam
Verfasser: Welzel, Simon (Verfasser); Ellner, Maximilian (Verfasser)
Jahr: 2019
Die Öffentliche Verwaltung; 1.
Mediengruppe: Aufsatz

Inhalt

Der Beitrag nimmt die jüngsten Polizeirechtsnovellen zum Anlass, um zu untersuchen, ob es verfassungs- und menschenrechtlich zulässig wäre, eine Befugnisnorm zu erlassen, welche die Polizei bereits bei Vorliegen einer drohenden Gefahr zur präventiven Ingewahrsamnahme ermächtigt. Hierfür wird zunächst der vom Bundesverfassungsgericht eingeführte Begriff der drohenden Gefahr genauer in den Blick genommen und von der konkreten Gefahr sowie dem Gefahrverdacht abgegrenzt. Anschließend erfolgen die verfassungs- und die menschenrechtliche Prüfung. Die Verfasser kommen zu dem Ergebnis, dass eine entsprechende Befugnisnorm weder den Maßstäben des Grundgesetzes noch der europäischen Menschenrechtskonvention genügen würde. (Quelle: Verlag)

Details

Verfasser: Suche nach diesem Verfasser Welzel, Simon (Verfasser); Ellner, Maximilian (Verfasser)
Verfasserangabe: Simon Welzel/Maximilian Ellner
Jahr: 2019
Übergeordnetes Werk: Die Öffentliche Verwaltung; 1.
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Beschreibung: Heft 6, Seite 211-221
Schlagwörter: Gewahrsam; Befugnis; Polizeirecht
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Sprache: Deutsch
Mediengruppe: Aufsatz