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Ministerielle Amtsverschwiegenheit vs. ressortbezogene Informationshoheit

Grundsätzliche Überlegungen aus Anlass des "Falls Friedrich"
Verfasser: Linke, Tobias
Jahr: 2016
Archiv des öffentlichen Rechts
Mediengruppe: Aufsatz

Inhalt

"Der Verfasser geht der Frage nach, ob ein Bundesminister gegenüber Dritten nach Belieben über Tatsachen berichten darf, von denen er in amtlicher Eigenschaft Kenntnis erlangt hat, oder ob nicht vielmehr die Verschwiegenheitspflicht aus § 6 Abs. 1 des Bundesministergesetzes strikt gilt, von der ausschließlich die Bundesregierung den Minister befreien kann. Verfassungsrechtlich zugespitzt lautet die Fragestellung des Beitrags, wie weit die Ressortkompetenz dem Bundesministers die Befugnis gibt, von seinem dienstlichen Wissen im politisch-gesellschaftlichen Bereich Gebrauch zu machen." (Juris-Kurzreferat) - online Zugriff über ingentaconnect

Details

Verfasser: Suche nach diesem Verfasser Linke, Tobias
Verfasserangabe: Tobias Linke
Jahr: 2016
Übergeordnetes Werk: Archiv des öffentlichen Rechts
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Beschreibung: S. 317-372
Schlagwörter: Amtsverschwiegenheit; Deutschland / Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder der Bundesregierung; Online-Dokument
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