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Die Metamorphose präventiver Freiheitseingriffe im Kontext der Bekämpfung von illegaler Migration, Schleusungskriminalität und Terrorismus - Inhalt und Rechtsfolgen der §§ 40 I, 41, I BPolG

Verfasser: Wagner, Marc
Jahr: 2014
Deutsches Verwaltungsblatt; 1
Mediengruppe: Aufsatz

Inhalt

Freiheitsbeschränkung versus Freiheitsentziehung - ein rechtsdogmatisches Perpetuum mobile, dessen feinsinniger Abgrenzungsmechanismus im Kontext präventiver (bundes-) polizeilicher Freiheitseingriffe zunächst keiner praktischen Belastung standhalten muss. Selbst für Freiheitsentziehungen gilt wegen der sog. Kurzzeitklausel erst einmal: "iudex ante portas". In der Abgrenzungsmotorik kommt es hingegen zu Amplituden, wenn sich der Störer gegen den Freiheitseingriff mit einem Rechtsbehelf zur Wehr setzt. Ist die Anfechtung als gegen Freiheitsentziehungen gerichteter Rechtsbehelf statthaft, sind operative Kräfte ad hoc involviert. Die Alternative im Kampf gegen Terrorismus, Schleusungskriminalität und illegale Migration: präventive Freiheitseingriffe als A-priori-Freiheitsbeschränkungen mit Freiheitsentziehungspotential. (Quelle: Vorwort) ; ebenfalls veröffentlicht in: Die Polizei, 105(2014), S. 93-97

Details

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Verfasserangabe: Marc Wagner
Jahr: 2014
Übergeordnetes Werk: Deutsches Verwaltungsblatt; 1
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Beschreibung: S. 345 - 349
Schlagwörter: Terrorismusbekämpfung; Illegale Einwanderung; Deutschland / Bundespolizeigesetz; Freiheitsentziehung
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Mediengruppe: Aufsatz