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Die Grenzen direkter Demokratie

Volksentscheide im Spannungsverhältnis von Demokratie und Rechtsstaat
Verfasser: Suche nach diesem Verfasser Christmann, Anna
Jahr: 2012
Verlag: Baden-Baden, Nomos
Reihe: Politik und Demokratie in den kleineren Ländern Europas; 2
Mediengruppe: MONO
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Inhalt

Viele rufen nach mehr direkter Demokratie ¿ aber ist ein Ausbau direkter Partizipation angesichts des Schweizerischen Minarettverbots oder des kalifornischen Verbots gleichgeschlechtlicher Ehe per Volksentscheid überhaupt wünschenswert? In der vergleichenden Analyse der halb-direkten Demokratie der Schweiz und des US-Bundesstaates Kaliforniens wird dieses Spannungsfeld zwischen Demokratie und Rechtsstaat sowohl theoretisch als auch empirisch erfasst. Beide Staaten sind regelmäßig mit grundrechtsproblematischen Volksinitiativen konfrontiert, die von den Stimmbürgern häufig angenommen werden. Direkte Demokratie erhöht tatsächlich die Wahrscheinlichkeit grundrechtsproblematischer Politikergebnisse. Ein handlungsfähiges Gerichtssystem wie in Kalifornien kann diesen geringeren Grundrechtsschutz jedoch ausgleichen, während in der Schweiz Handlungsbedarf besteht. Dieses Ergebnis ist nicht nur für die beiden betrachteten Fälle von Relevanz, sondern insbesondere für solche Staaten interessant, die die Einführung direktdemokratischer Instrumente gerade aufgrund ihres Gefährdungspotentials für Grundrechte bisher scheuen. (Quelle: Verlag)

Details

Verfasser: Suche nach diesem Verfasser Christmann, Anna
Verfasserangabe: Anna Christmann
Medienkennzeichen: Hochschulschrift
Jahr: 2012
Verlag: Baden-Baden, Nomos
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Systematik: Suche nach dieser Systematik OYV
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ISBN: 978-3-8329-7337-7
2. ISBN: 3-8329-7337-0
Beschreibung: 291 S.
Reihe: Politik und Demokratie in den kleineren Ländern Europas; 2
Schlagwörter: Kalifornien; Grundrechtsverletzung; Volksabstimmung; Schweiz; Direkte Demokratie
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Fußnote: Zugl.: Bern, Univ., Diss., 2011. - Literaturverz. S. 275-291
Mediengruppe: MONO