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Das Verhältnis von Gesetz und Tarifvertrag

Verfasser: Suche nach diesem Verfasser Bartlog, Julia V.C.
Jahr: 2006
Verlag: Frankfurt am Main, Lang
Reihe: Schriften zum Arbeitsrecht und Wirtschaftsrecht; 39
Mediengruppe: MONO
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Inhalt

In dieser Arbeit wird das Konkurrenzverhältnis zwischen staatlicher Gesetzgebung und Tarifnormsetzung beleuchtet. Vor dem Hintergrund der einschlägigen höchstrichterlichen Rechtsprechung kristallisiert sich die durch Art. 9 Abs. 3 S. 1 GG garantierte Tarifautonomie als das Recht zur eigenständigen, staatsfreien Regelung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen durch die Tarifvertragsparteien heraus. Als Freiheitsrecht erfasst die Tarifautonomie nicht das Recht zur Regelung eigener Angelegenheiten mittels eines dem staatlichen Gesetz entsprechenden Rechtssatzes. Die Normsetzungsbefugnis der Tarifpartner beruht lediglich auf dem einfach-gesetzlichen Geltungsbefehl der §§ 1 Abs. 1, 4 Abs. 1 TVG. Insofern ist es dem Gesetzgeber innerhalb der Grenzen des Abwehrrechts aus Art. 9 Abs. 3 S. 1 GG grundsätzlich nicht verwehrt, diese ungeordnete Normgeltung zu widerrufen. Die Grenzen gesetzgeberischer Regelungsbefugnisse ergeben sich insbesondere aus dem abwehrrechtlichen Gehalt der Koalitionsfreiheit. Jedenfalls kommt den Tarifvertragsparteien keine Normsetzungsprärogative zu. (Quelle: Verlag)

Details

Verfasser: Suche nach diesem Verfasser Bartlog, Julia V.C.
Verfasserangabe: Julia V.C. Bartlog
Medienkennzeichen: Hochschulschrift
Jahr: 2006
Verlag: Frankfurt am Main, Lang
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Systematik: Suche nach dieser Systematik QUY
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ISBN: 3-631-55168-1
Beschreibung: XIV, 262 S.
Reihe: Schriften zum Arbeitsrecht und Wirtschaftsrecht; 39
Schlagwörter: Tarifautonomie; Gesetzgebung; Koalitionsfreiheit; Tarifvertrag
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Fußnote: Zugl.: Bielefeld, Univ., Diss., 2005, . Literaturverz. S. 235-254
Mediengruppe: MONO