Immer wieder müssen in der Rechtspraxis sprachliche Äußerungen ausgelegt werden. Nur in ganz eindeutigen Fällen kann eine Auslegung unterbleiben. Das ist der Fall, wenn es keinen vernünftigen Zweifel über den Sinn einer Vereinbarung oder einer Rechtsnorm geben kann.

Die juristische Methodenlehre hält ein ganzes Arsenal von Mitteln vor, mit deren Hilfe eine sachgemäße Auslegung vorgenommen werden kann. Eine Rangfolge der Auslegungsmethoden lässt sich nur behutsam aufstellen. Der Beitrag erläutert zunächst die gängigen Auslegungsmethoden bei Rechtsnormen, nämlich die Auslegung nach dem Wortlaut, nach der Gesetzessystematik, nach der Entstehungsgeschichte und nach Sinn und Zweck einer Vorschrift. Hierbei wird auf Beispiel aus Literatur und Rechtsprechung zurückgegriffen. Im Anschluss wird - ebenfalls anhand von Beispielen - die Auslegung von Rechtsgeschäften erläutert. Ausgangspunkt der Überlegungen sind hier zwei Auslegungsmaßstäbe des BGB, nämlich die Ermittlung des wirklichen Willens des Erklärenden und die Berücksichtigung von Treu und Glauben bei der Auslegung.

(Quelle: DVP)