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Der Begriff der verfassungsrechtlichen Streitigkeit im Sinne des § 40 Abs. 1 Satz 1 VwGOq

Verfasser: Suche nach diesem Verfasser Kraayvanger, Jan
Jahr: 2004
Verlag: Berlin, Duncker u. Humblot
Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht; 956
Mediengruppe: MONO
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Inhalt

Das zentrale Merkmal, welches im Rahmen des § 40 I 1 VwGO über die Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs entscheidet, ist neben der Streitigkeit öffentlichen Rechts der Begriff der verfassungsrechtlichen Streitigkeit. Obwohl dieser zurückreicht bis in die Zeit des Deutschen Bundes und darüber hinaus auch Eingang in die Weimarer Reichsverfassung gefunden hat, ist sein Inhalt bis heute umstritten. Die heute vorherrschende Meinung, wonach eine Streitigkeit verfassungsrechtlicher Art (nur) dann vorliegen soll, wenn unmittelbar am Verfassungsleben beteiligte Faktoren über die Auslegung und Anwendung von Verfassungsrecht streiten, harrt bis heute ihrer dogmatischen Begründung und überzeugt im übrigen bereits deshalb nicht, weil ihre Vertreter selbst diese stringente Definition der verfassungsrechtlichen Streitigkeit nicht durchhalten und die Klage eines Bürgers gegen ein formelles Gesetz ebenfalls als verfassungsrechtlich qualifizieren. Der Verfasser handelt zunächst das bislang in Rechtsprechung und Literatur vertretene Meinungsspektrum zur Definition der verfassungsrechtlichen Streitigkeit ab und deckt Schwächen auf. Sodann analysiert er die Voraussetzungen der verfassungsrechtlichen Streitigkeiten des Grundgesetzes und der Landesverfassungen, insbesondere des Organstreits, des verfassungsrechtlichen Bund-Länder-Streits sowie der abstrakten Normenkontrolle und stellt sie anhand zahlreicher Fallbeispiele dar. (Quelle: Verlag)

Details

Verfasser: Suche nach diesem Verfasser Kraayvanger, Jan
Verfasserangabe: Jan Kraayvanger
Medienkennzeichen: Hochschulschrift
Jahr: 2004
Verlag: Berlin, Duncker u. Humblot
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Systematik: Suche nach dieser Systematik QPY
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ISBN: 3-428-11427-2
Beschreibung: 170 S.
Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht; 956
Schlagwörter: Verfassungsstreitigkeit; Verwaltungsgerichtsordnung
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Fußnote: Zugl.: Mannheim, Univ., Diss., 2003. - Literaturverz. S. 160-167
Mediengruppe: MONO