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Corona und "Ultra-vires"

Recht an der Grenze
Verfasser: Leitmeier, Lorenz (Verfasser)
Jahr: 2020
Die Öffentliche Verwaltung; 2.
Mediengruppe: Aufsatz

Inhalt

Wir leben in Zeiten der Ausnahme: Wegen der Corona-Pandemie wurden die Grundrechte auf prekärer rechtlicher Grundlage eingeschränkt, wie das niemand für möglich hielt. Und das Bundesverfassungsgericht stellte erstmals einen „Ultra-vires-Akt“ des Europäischen Gerichtshofs fest und verweigerte dessen „objektiv willkürlichem“ Urteil die Anerkennung. Diese Grenzfälle zeigen die Bruchlinien des Rechts und machen deutlich: Die Verfassung kann den Grenzfall nicht richtig integrieren, das Recht nicht die Ausnahme umgreifen. (Vorwort)

Details

Verfasser: Suche nach diesem Verfasser Leitmeier, Lorenz (Verfasser)
Verfasserangabe: Lorenz Leitmeier
Jahr: 2020
Übergeordnetes Werk: Die Öffentliche Verwaltung; 2.
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Beschreibung: Seite 645-652
Schlagwörter: Verfassungsmäßigkeit; Corona-Pandemie; Ausnahmezustand
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Mediengruppe: Aufsatz