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Das System der Beamtenbesoldung: Verfassungsrechtliche Strukturen und aktuelle Perspektiven

Verfasser: Leisner-Egensperger, Anna (Verfasser)
Jahr: 2019
Mediengruppe: Aufsatz

Inhalt

Den Gestaltungsspielraum der Besoldungsgesetzgebung hat das BVerfG in neueren Grundsatzjudikaten wirksam beschränkt. Ihre verfassungsrechtliche Analyse bringt ein System der Beamtenbesoldung zum Vorschein, das Besoldungsgerechtigkeit weitgehend sicherzustellen vermag. In derzeit bei ihm anhängigen Verfahren, insbesondere einem als Pilotverfahren behandelten Vorlagebeschluss des BVerwG, hat das BVerfG Gelegenheit, seine Prüfungsmaßstäbe weiter zu schärfen. Dabei sollte es eine weitere Nutzung der Beamtenbesoldung als Sparpotenzial verhindern, zugleich aber den Besoldungsgesetzgebern in Bund und Ländern Freiräume für alimentationsrechtliche Neuerungen belassen. Deren Ausfüllung darf sich von Verfassungs wegen ausschließlich an der Funktion des Berufsbeamtentums und der Wertigkeit jedes Amts als deren verkleinertem Spiegelbild orientieren. (Quelle: Verlag)

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Verfasserangabe: Professor Dr. Anna Leisner-Egensperger
Jahr: 2019
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Beschreibung: Heft 7, Seite 425-504
Schlagwörter: Besoldungsrecht; Deutschland / Bundesverfassungsgericht; Deutschland / Berufsbeamtengesetz
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Sprache: Deutsch
Mediengruppe: Aufsatz