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Die Grundrechte sind das Herzstück der Verfassung. Zulässigkeit und Begründetheit der Verfassungsbeschwerde geben jedem Klausurersteller die Möglichkeit, Grundrechtsverständnis abzuprüfen. Die einzelnen Grundrechte werden im Rahmen der Begründetheit der Verfassungsbeschwerde umfassend erklärt. Lernen Sie mit der hemmer-Methode den richtigen Fallaufbau, auf den gerade im öffentlichen Recht besonders viel Wert gelegt wird.

 

Inhalt:

 

Stellung des Bundesverfassungsgerichts

Zulässigkeitsvoraussetzungen

Abschließender Übungsfall zur Zulässigkeit

Prüfungsumfang bei einer Verfassungsbeschwerde

Exkurs: Bindungswirkung der Verfassungsgerichtsentscheidung

Arten und Funktionen der Grundrechte

Prüfungsschema zur Verletzung von Freiheitsgrundrechten

Schutz der Menschenwürde Art. 1 I

Freie Entfaltung der Persönlichkeit Art. 2 I GG

Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit Art. 2 II S.1

Freiheit der Person, Art. 2 II S.2, 104

Allgemeiner und spezieller Gleichheitssatz, Art.3 u.a.

Religions-, Weltanschauungs- und Gewissensfreiheit, Art 4 u.a.

Meinungs-, Informations-, Presse- und Rundfunkfreiheit Art. 5 I

Kunst- und Wissenschaftsfreiheit, Art. 5 III

Schutz von Ehe, Familie und Erziehungsrecht, Art. 6

Schulorganisationsgewalt und schulische Grundrechte, Art. 7

Versammlungsfreiheit, Art. 8

Vereinigungsfreiheit, Art. 9 I

Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis, Art. 10

Freizügigkeit, Art. 11

Berufsfreiheit, Art. 12

Unverletzlichkeit der Wohnung, Art. 13

Schutz des Eigentums, Art. 14

Schutz vor Ausbürgerung, Auslieferung und Asylrecht, Art. 16 und 16a

Petitionsrecht, Art. 17

Gebot effektiven Rechtsschutzes, Art. 19 IV

Weitere Grundrechte bzw. grundrechtsgleiche Rechte

(Quelle: Verlag)