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Das Bundesverfassungsgericht und die neue "Sicherheitsarchitektur"

Verfasser: Suche nach diesem Verfasser Kuschewitz, Henning
Jahr: 2014
Verlag: Göttingen, Cuvillier Verl.
Reihe: Internationale Göttinger Reihe - Rechtswissenschaften; 51
Mediengruppe: MONO
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Inhalt

Die asymmetrische Bedrohung der inneren Sicherheit durch den internationalen Terrorismus hat im vergangenen Jahrzehnt zu einem Umbau der nationalen Sicherheitsarchitektur geführt. Zum Zwecke einer effektiven Gefahrenabwehr wird der Einsatz der Bundeswehr im Innern erwogen, Kompetenzen der Terrorismusbekämpfung werden auf Bundesebene gebündelt, und die präventive Polizeiarbeit wird in das Gefahrenvorfeld hineinverlagert. Freiheitssichernde Prinzipien, wie das Trennungsgebot und die Schwelle der konkreten Gefahr als Eingriffsvoraussetzung für präventiv polizeiliches Tätigwerden, werden partiell aufgeweicht. Im Rahmen dieser Entwicklung kommt dem Bundesverfassungsgericht eine bedeutende Rolle zu, da es den Umbau der Sicherheitsarchitektur erheblich beschränken kann. Hierbei bewegt sich das Bundesverfassungsgericht stets in dem Spannungsbogen, einerseits verbürgte Grundrechtspositionen zu schützen und andererseits die staatliche Schutzpfl icht auf Sicherheit zu gewährleisten. Anhand der Urteile zum Luftsicherheitsgesetz, der präventiven Rasterfahndung, der Online-Durchsuchung und der Vorratsdatenspeicherung wird dargelegt, mit welchen Mitteln das Bundesverfassungsgericht einen Ausgleich zwischen individueller Freiheit und kollektiver Sicherheit herstellt und gleichzeitig dem Staat seine Handlungsfähigkeit belässt. (Quelle: Verlag)

Details

Verfasser: Suche nach diesem Verfasser Kuschewitz, Henning
Verfasserangabe: Kuschewitz, Henning
Medienkennzeichen: Hochschulschrift
Jahr: 2014
Verlag: Göttingen, Cuvillier Verl.
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Systematik: Suche nach dieser Systematik QPY
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ISBN: 978-3-95404-547-1
2. ISBN: 3-95404-547-8
Beschreibung: 152 S.
Reihe: Internationale Göttinger Reihe - Rechtswissenschaften; 51
Schlagwörter: Gesetz zur Abwehr von Gefahren des Internationalen Terrorismus durch das Bundeskriminalamt; Innere Sicherheit; Gefahrenabwehr; Deutschland / Bundesverfassungsgericht; Freiheitsrecht
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Fußnote: Zugl.: Frankfurt/Main, Univ., Diss., 2014. - Literaturverz. S. 137-152
Mediengruppe: MONO