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Der Auslandseinsatz der Bundeswehr und das Parlamentsbeteiligungsgesetz

Verfasser: Suche nach diesem Verfasser Wiefelspütz, Dieter
Jahr: 2008
Verlag: Frankfurt am Main, Verlag für Polizeiwissenschaft
Mediengruppe: MONO
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Inhalt

Als die Bundesrepublik Deutschland im Jahre 1949 gegründet wurde, war für die Zeitgenossen kaum vorstellbar, dass Deutschland in überschaubaren Zeiträumen wieder über nationale Streitkräfte verfügen könnte. Die Bundeswehr ist inzwischen als "Bundeswehr im Einsatz" Ausdruck wehrhafter Staatlichkeit und ein wichtiges Instrument deutscher Außen-, Sicherheits- und Friedenspolitik. Über zahlreiche Stationen der Geschichte unseres Landes ist die Bundeswehr längst in der Wirklichkeit komplexer außen-, sicherheits- und bündnispolitischer Interessen angekommen. Die wenigen Artikel des Grundgesetzes, die über die Verwendung der Bundeswehr Aufschluss geben, wurden und werden von der Bundesregierung, den politischen Parteien und der interessierten Öffentlichkeit, aber auch vom rechtswissenschaftlichen Schrifttum unterschiedlich beurteilt. Unübersehbar ist aber auch, dass die veränderte Stellung Deutschlands in der inter-nationalen Politik eine sich zunehmend verändernde Auslegung der wehrverfassungsrechtlichen Normen prägte. Das vorliegende Buch befasst sich umfassend mit allen wesentlichen staatsrechtlichen und völkerrechtlichen Fragestellungen des Einsatzes deutscher bewaffneter Streitkräfte im Ausland. Besondere Beachtung findet die wehrverfassungsrechtliche Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, vor allem das Streitkräfteurteil vom 14. Juli 1994 und das äußerst streitig diskutierte Luftsicherheitsurteil vom 15. Februar 2007. Aktuelle Fragestellungen wie der Einsatz der Bundeswehr gegen grenzüberschreitenden Terrorismus, die Anwendung der Grundrechte beim bewaffneten Auslandseinsatz der Streitkräfte und die völkerrechtliche Zulässigkeit des präventiven Einsatzes der Streitkräfte stehen im Mittelpunkt ausführlicher Erörterungen. Ein weiterer Schwerpunkt des Buches ist die detaillierte Kommentierung des Parlamentsbeteiligungsgesetzes, das die konstitutive Beteiligung des Deutschen Bundestages beim Auslandseinsatz der Streitkräfte gesetzlich regelt. (Quelle: Verlag)

Details

Verfasser: Suche nach diesem Verfasser Wiefelspütz, Dieter
Verfasserangabe: Dieter Wiefelspütz
Jahr: 2008
Verlag: Frankfurt am Main, Verlag für Polizeiwissenschaft
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Systematik: Suche nach dieser Systematik QSP
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ISBN: 978-3-86676-019-6
2. ISBN: 3-86676-019-1
Beschreibung: VIII, 457 S.
Schlagwörter: Deutschland / Parlamentsbeteiligungsgesetz; Deutschland / Bundeswehr; Auslandseinsatz; Militärischer Einsatz
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Fußnote: Literaturverz. S. 406-454
Mediengruppe: MONO