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Behördliche Amtsermittlung

Verfasser: Suche nach diesem Verfasser Spilker, Bettina
Jahr: 2015
Verlag: Tübingen , Mohr Siebeck
Reihe: Jus Publicum; 245
Mediengruppe: MONO
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Inhalt

Das Rechtsstaatsprinzip fordert von staatlichen Organen, ein Verfahren zu garantieren, in welchem Gesetze gleichmäßig, gerecht und verhältnismäßig angewendet werden. Dies kann nach einhelliger Auffassung nur durch die vollständige Ermittlung des entscheidungserheblichen Sachverhalts von Amts wegen - als Voraussetzung für jede Verwaltungsmaßnahme - erreicht werden. Bettina Spilker widmet sich in diesem Zusammenhang zum einen dem Spannungsfeld zwischen der behördlichen Pflicht zur Aufklärung der materiellen Wahrheit und den damit kollidierenden Verfahrensgarantien des Beteiligten, weil letztere keine Wahrheitsermittlung "um jeden Preis" zulassen. Dabei zeigt sie entsprechend Grenzen der Amtsermittlung auf.Zum anderen geht es um das Spannungsfeld zwischen der Amtsermittlungspflicht einerseits und den Mitwirkungspflichten der Beteiligten bei der Sachverhaltsermittlung andererseits. Die Autorin analysiert verschiedene Kategorien von Mitwirkungspflichten im öffentlichen Recht auf ihre Vereinbarkeit mit dem Amtsermittlungsgrundsatz und im Hinblick auf behördliche Grenzen für die Inpflichtnahme eines Beteiligten. (Quelle: Verlag)

Details

Verfasser: Suche nach diesem Verfasser Spilker, Bettina
Verfasserangabe: Bettina Spilker
Medienkennzeichen: Hochschulschrift
Jahr: 2015
Verlag: Tübingen , Mohr Siebeck
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Systematik: Suche nach dieser Systematik QRL
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ISBN: 978-3-16-153867-4
2. ISBN: 3-16-153867-6
Beschreibung: XX, 460 S.
Reihe: Jus Publicum; 245
Schlagwörter: Verwaltungsverfahren; Sachverhaltsaufklärung; Untersuchungsgrundsatz
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Fußnote: Zugl.: Münster, Univ., Habil-Schr., 2013. - Literaturverz. S. 431 - 451
Mediengruppe: MONO