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"Freiheitschancen über die Generationen" (Art. 20aGG)

Intertemporaler Klimaschutz im Paradigmenwechesel
Verfasser: Berkemann, Jörg (Verfasser)
Jahr: 2021
Die öffentliche Verwaltung; 2
Mediengruppe: Aufsatz

Inhalt

Der Staat schützt „auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen“ (Art. 20a GG). Hat der Gesetzgeber diese Pflicht verletzt, kann hiergegen Verfassungsbeschwerde erhoben werden. Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 24. März 2021 das Klimaschutzgesetz vom 12. Dezember 2019 für grundgesetzwidrig angesehen und den Gesetzgeber zur Nachbesserung verurteilt. (Einleitung)

Details

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Verfasserangabe: Jörg Berkemann
Jahr: 2021
Übergeordnetes Werk: Die öffentliche Verwaltung; 2
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Beschreibung: S. 701-715
Schlagwörter: Grundrecht; Klimaschutz; Höchstrichterliche Rechtsprechung
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Mediengruppe: Aufsatz