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Vertrag von Lissabon

Konsolidierte Fassung von: Vertrag über die Europäische Union ; Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union ; Charta der Grundrechte der Europäischen Union ; Protokolle, Erklärungen ; Deutsches Recht
Verfasser: Suche nach diesem Verfasser Bundeszentrale für politische Bildung <Bonn>
Jahr: 2010
Verlag: Bonn, BpB
Reihe: Schriftenreihe / Bundeszentrale für politische Bildung; 1056
Mediengruppe: MONO
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Inhalt

Am 13. Dezember 2007 unterzeichneten die 27 Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union in der portugiesischen Hauptstadt den Vertrag von Lissabon. Er ist ein wichtiger Schritt hin zu einem transparenteren, effizienteren und demokratischeren Europa. Zugleich gibt er Antwort auf die Forderung nach einer starken politischen Union und auf die Probleme nach der Erweiterung der EU um zwölf neue Mitglieder. In den entscheidenden Punkten übernimmt der Vertrag von Lissabon die Inhalte des 2005 gescheiterten Verfassungsentwurfs: Neue Abstimmungsregeln und eine Ausweitung der Themen, die mit Mehrheit statt mit Einstimmigkeit entschieden werden, gehören ebenso dazu wie die stärkeren Rechte des Europäischen Parlaments und der nationalen Volksvertretungen. Ein auf zweieinhalb Jahre gewählter Ratspräsident soll künftig mehr Kontinuität in die EU-Außenpolitik bringen. Nach der Ratifizierung in allen Mitgliedstaaten kann der Vertrag von Lissabon 2009 in Kraft treten. (Quelle: bpb)

Details

Verfasser: Suche nach diesem Verfasser Bundeszentrale für politische Bildung <Bonn>
Verfasserangabe: Bundeszentrale für politische Bildung
Medienkennzeichen: Gesetzessammlung
Jahr: 2010
Verlag: Bonn, BpB
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Systematik: Suche nach dieser Systematik QWAG
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ISBN: 978-3-8389-0056-8
2. ISBN: 3-8389-0056-1
Beschreibung: 413 S.
Reihe: Schriftenreihe / Bundeszentrale für politische Bildung; 1056
Schlagwörter: Vertrag von Lissabon; Maastrichter Vertrag; Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union; Europäische Union / Charta der Grundrechte; Quelle
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