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Extremismusbekämpfung

Entgrenzungen - blinde Flecken - Korrekturen
Verfasser: Suche nach diesem Verfasser Ooyen, Robert Chr. van (Verfasser)
Jahr: 2025
Verlag: Frankfurt, Verlag für Polizeiwissenschaft
Reihe: Jahrbuch Öffentliche Sicherheit - Sonderband; 27
Mediengruppe: MONO
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Inhalt

Die liberale Demokratie befindet sich in der Defensive. Umso wichtiger ist die Bekämpfung des Extremismus durch die Wehrhafte Demokratie. Unabhängig von der theoretischen Prob-lematik der Verteidigung der Demokratie durch ihre partielle Einschränkung wird die Frage nach den "dunklen Seiten" der Extremismusbekämpfung - die Gefahr von Entgrenzungen und Exzessen sowie von Fehlwahrnehmungen und Irrtümern - in praktischer Hinsicht auf-geworfen: von der Problematik des "Wegzauberns" des Rechtsextremismus über "blinde Fle-cken" bei den NSU-Ermittlungen und beim Staatsschutz zu verbreiteten Irrtümern über den Islamismus und die Bekämpfung von Fremdenfeindlichkeit durch "Integration"; von juristi-schen Maßstabsverschiebungen bei Parteiverbotsverfahren und "Freund-Feind-Konzepten" über den Einsatz der Bundeswehr in (polizeilichen) Terrorlagen seit 9/11 bis zurück zu Ent-grenzungen in der Frühphase der Bonner Republik. Einbezogen werden schließlich Korrektu-ren, die das Bundesverfassungsgericht bzw. der Gesetzgeber jüngst selbst vorgenommen ha-ben: die Reformulierung der FdGO und die neue "Potentialität" in der NPD II-Entscheidung sowie die Änderung des Art. 21 GG im Sinne einer "flexible Response". (Quelle: Verlag)

Details

Verfasser: Suche nach diesem Verfasser Ooyen, Robert Chr. van (Verfasser)
Verfasserangabe: Robert Chr. van Ooyen
Jahr: 2025
Verlag: Frankfurt, Verlag für Polizeiwissenschaft
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Systematik: Suche nach dieser Systematik QPY
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ISBN: 978-3-86676-887-1
Beschreibung: 107 Seiten
Reihe: Jahrbuch Öffentliche Sicherheit - Sonderband; 27
Schlagwörter: Streitbare Demokratie; Bestandsaufnahme; Kritik
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Sprache: Deutsch
Mediengruppe: MONO