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Wieviel Sozialstaat braucht die Demokratie? Wie lässt sich das Gemeinwohl bestimmen? Welche Bedeutung haben zentrale Werte in der pluralistischen Demokratie? Solche und andere Fragen rühren an die Staatsorganisation der Bundesrepublik Deutschland. Diese ist durch fünf Strukturprinzipien bestimmt: das republikanische, das Demokratie-, das Rechtsstaats-, das Bundesstaats- und das Sozialstaatsprinzip. Jedes dieser Prinzipien korrespondiert mit den anderen, aber alle haben zugleich auch Folgewirkungen, die denen der anderen Prinzipien zuwiderlaufen können. Dieses systemimmanente Spannungsverhältnis verlange, so der Politikwissenschaftler Marcus Höreth, eine kontinuierliche Aushandlung und Vermittlung. Interessen müssten austariert und Kompromisse gesucht werden. Höreth stellt die einzelnen Prinzipien des bundesrepublikanischen Staatsaufbaus vor. Er erläutert die Wechselbeziehungen zwischen ihnen und ihren jeweiligen Einfluss auf die politischen Entscheidungsprozesse, den politischen Wettbewerb und die Inhalte der Politik. (Quelle: www.bpb.de)

 

Literaturhinweise: Seite 159-170