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Bibliothekskatalog

Standorte
QUM 125

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Das Nonaffektationsprinzip

der Haushaltsgrundsatz der Gesamtdeckung in Bund und Ländern, insbesondere rechtshistorische Entwicklung und Verfassungsrang

Verfasser: Matuschka, Philip (Verfasser)

Jahr: 2019

Verlag: Berlin, Duncker & Humblot

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht; 1394

MONO

Inhaltsverzeichnis (Inhaltsverzeichnis)

verfügbar

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Standorte: QUM 125	Standort 2:	Status: Verfügbar	Vorbestellungen: 0	Frist:	Barcode: 00124300	Lagepläne: Lageplan

Inhalt

Diss. Universität Potsdam 2018

Das Budgetrecht ist das Königsrecht eines jeden Parlamentes. Das Nonaffektationsprinzip sichert dabei für das Parlament die Verfügbarkeit aller Einnahmen für alle Ausgaben ab. Dieser auch als Gesamtdeckungsgrundsatz bezeichnete Haushaltsgrundsatz ist einfachgesetzlich in § 7 HGrG geregelt. Seine verfassungsrechtliche Absicherung ist hingegen in Rechtsprechung und Literatur streitig. Der Autor untersucht einerseits die Abkehr von der Fondwirtschaft hin zu einem Globalhaushalt unter Beachtung des Nonaffektationsprinzips und andererseits dessen verfassungsrechtliche Absicherung. Dabei geht er unter Berücksichtigung prinzipientheoretischer Ansätze sowie in Abkehr vom bisherigen Schrifttum von einer uneingeschränkten verfassungsrechtlichen Absicherung aus. Das Ergebnis überträgt er auf die einzelnen Abgabearten. Die Arbeit schließt mit einer vergleichenden Untersuchung des Haushaltsgrundsatzes der Gesamtdeckung im Haushaltsrecht der Europäischen Union. (Quelle: Verlag)

Literaturverzeichnis: Seite 377-419