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Verfassungsrechtliche Gesetzgebungslehre

Das Bundesverfassungsgericht bleibt gespalten?
Verfasser: Wieckhorst, Arno (Verfasser)
Jahr: 2018
Die öffentliche Verwaltung; 2
Mediengruppe: Aufsatz

Inhalt

Seit einiger Zeit hat die verfassungsrechtliche Gesetzgebungslehre wieder Konjunktur. Die Rechtswissenschaft diskutiert ¿ nicht zuletzt inspiriert durch das Bundesverfassungsgericht ¿ grundgesetzliche Maßstäbe für möglichst ¿gute¿ oder ¿rationale¿ Gesetzgebung. Dazu gehören etwa selbstständige Pflichten zur Sachaufklärung und Begründung beim Erlass von Gesetzen. Der Beitrag zeigt eine in jüngeren Entscheidungen erneut offenbar werdende Spaltung zwischen beiden Senaten des Bundesverfassungsgerichts in der Frage der Anerkennung solcher Pflichten auf. Unter Rückgriff auf in der Gesetzgebungslehre diskutierte Ansätze werden Optionen für eine Versöhnung der Judikatur erörtert. Schließlich wird Partei für eine grundrechtsbasierte Herleitung selbstständiger gesetzgeberischer Sorgfaltspflichten ergriffen. (Quelle: Verlag)

Details

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Verfasserangabe: Von Dr. Arno Wieckhorst, LL.M
Jahr: 2018
Übergeordnetes Werk: Die öffentliche Verwaltung; 2
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Beschreibung: Heft 20, Seiten 845-854
Schlagwörter: Verfassungslehre; Aufsatz; Gesetzentwurf; Gesetzgebungslehre
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Sprache: Deutsch
Mediengruppe: Aufsatz