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Der Staat als Garant der Menschenwürde

zur verfassungsrechtlichen Bedeutung des Artikels 79 Abs. 3 GG für die Identität des Grundgesetzes
Verfasser: Suche nach diesem Verfasser Janssen, Albert (Verfasser)
Jahr: 2019
Verlag: Göttingen, V&R unipress
Reihe: Beiträge zu Grundfragen des Rechts; 30
Mediengruppe: MONO
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Inhalt

Nach der sog. Ewigkeitsklausel des Grundgesetzes (Artikel 79 Abs. 3 GG) sollen vor allem der Schutz der Menschenwürde und die fundamentalen Staatsstrukturprinzipien des Artikel 20 GG durch keine parlamentarische Mehrheit beseitigt werden können. Die richtige Inhaltsbestimmung der auf diese Weise geschützten Identität des Grundgesetzes kann nur gelingen, wenn die genannten Staatstrukturprinzipien als inhaltliche Präzisierung der Garantenstellung des Staates verstanden werden, die ihn zur Achtung und zum Schutz der Menschenwürde im Sinne des Artikel 1 Abs. 1 GG verpflichtet. Daneben hat die Auslegung des Artikel 79 Abs. 3 GG seine besondere Geschichtlichkeit in Rechnung zu stellen, die sich aus dem Charakter dieser Vorschrift als Ausdruck der verfassungsgebenden Gewalt des deutschen Volkes ergibt. Die so bestimmte Verfassungsidentität des Grundgesetzes wird aber, wie in einem besonderen Anhang gezeigt wird, durch die heutige Verfassungswirklichkeit nachhaltig in Frage gestellt. Deshalb schließt Albert Janssen seine Überlegungen mit einigen Reformvorschlägen für das Grundgesetz. (Quelle: Verlag)

Details

Verfasser: Suche nach diesem Verfasser Janssen, Albert (Verfasser)
Verfasserangabe: Albert Janssen
Jahr: 2019
Verlag: Göttingen, V&R unipress
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Systematik: Suche nach dieser Systematik QPW
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ISBN: 978-3-8471-0961-7
2. ISBN: 3-8471-0961-8
Beschreibung: 85 Seiten
Reihe: Beiträge zu Grundfragen des Rechts; 30
Schlagwörter: Deutschland / Grundgesetz; Menschenwürde; Verfassung; Staat / Kirche
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Sprache: Deutsch
Mediengruppe: MONO