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Haushaltssperren im Recht des Bundes, der Länder und der Kommunen

Verfasser: Heiser, Kristian (Verfasser)

Jahr: 2018

Verlag: Berlin, Duncker & Humblot

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht; 1366

MONO

Inhaltsverzeichnis (Inhaltsverzeichnis)

verfügbar

Exemplare

Standorte	Standort 2	Status	Vorbestellungen	Frist	Barcode	Lageplan
Standorte: QUH 95	Standort 2:	Status: Verfügbar	Vorbestellungen: 0	Frist:	Barcode: 00121827	Lagepläne: Lageplan

Inhalt

Die Arbeit widmet sich den Haushaltssperren auf den verschiedenen Ebenen und untersucht, ob ein einheitliches Instrument der Haushaltssperre im deutschen Recht existiert, oder ob sich hinter dem Begriff der Haushaltssperre verschiedene haushaltsrechtliche Maßnahmen verbergen. Dazu werden auf verfassungsrechtlicher Ebene der Aspekt der Gewaltenteilung gemäß Art. 20 II 2 GG sowie die kommunale Selbstverwaltungsgarantie des Art. 28 II GG betrachtet. Auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene werden u.a. Sperrvermerke, Globale Minderausgaben, haushaltswirtschaftliche Sperren sowie Bewirtschaftungssperren eingehend dargestellt und erörtert. Ergänzend werden Aspekte wie weitere Instrumente zur Kontrolle des Haushalts und Rechtsschutz gegen Haushaltssperren dargestellt und Regelungsvorschläge unterbreitet. Im Fazit wird festgestellt, dass »Haushaltssperren« zu komplex und unterschiedlich sind, um ein einheitliches Institut der Haushaltssperre darstellen zu können. (Quelle: Verlag)

Dissertation, Universität Potsdam, 2017