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Das Bundesverfassungsgericht als Garant der Unionsgrundrechte

Zugleich Besprechung von BVerfG, Beschlüsse v. 6. 11. 2019 – 1 BvR 16/13 (Recht auf Vergessen I) und 1 BvR 276/17 (Recht auf Vergessen II)
Verfasser: Wendel, Mattias (Verfasser)
Jahr: 2020
Juristenzeitung; 1.
Mediengruppe: Aufsatz

Inhalt

Mit den Entscheidungen zum »Recht auf Vergessen« (JZ 2020, 189/201, in diesem Heft) trifft das BVerfG eine der bedeutendsten Weichenstellungen in der gesamten Geschichte bundesverfassungsgerichtlicher Grundrechtsjudikatur. Fortan können auch die Unionsgrundrechte unmittelbarer Prüfungsmaßstab der Verfassungsbeschwerde sein. Das BVerfG justiert die innerstaatliche Aufgabenverteilung für den gerichtlichen Schutz der Unionsgrundrechte im Verhältnis zur Fachgerichtsbarkeit neu und kürt sich selbst zur zentralen Kontrollinstanz für die Einhaltung deutscher und unionaler Grundrechte. Der Beitrag stellt die wesentlichen Elemente dieser Neuausrichtung vor, bettet sie in einen rechtsvergleichenden Kontext ein und zeigt Folgefragen und Herausforderungen für Rechtspraxis und Wissenschaft auf. (Quelle: mohrsiebeck)

Details

Verfasser: Suche nach diesem Verfasser Wendel, Mattias (Verfasser)
Verfasserangabe: Mattias Wendel
Jahr: 2020
Übergeordnetes Werk: Juristenzeitung; 1.
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Beschreibung: Heft 4, Seite 157-168
Schlagwörter: Deutschland / Bundesverfassungsgericht; Recht auf Vergessenwerden
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Sprache: Deutsch
Mediengruppe: Aufsatz