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Sondervermögen als offene Flanke des Hauhaltsrecht

Verfasser: Schmidt, Thorsten Ingo (Verfasser)
Jahr: 2022
Die Öffentliche Verwaltung; 1.
Mediengruppe: Aufsatz

Inhalt

Mit Urteil vom 27. Oktober 2021 erklärte der Hessische Staatsgerichtshof das Corona-Sondervermögen des Landes Hessen wegen Verstoßes gegen mehrere Haushaltsgrundsätze für verfassungswidrig und ließ eine Anwendung der zugrunde liegenden Bestimmungen nur noch bis Ende März 2022 zu. Diese Entscheidung (I.) gibt Anlass, sich grundlegend mit Sondervermögen im staatlichen Haushaltsrecht zu beschäftigen. Angesichts des Konflikts von Sondervermögen mit etablierten Haushaltsgrundsätzen wird zunächst die grundsätzliche verfassungsrechtliche Zulässigkeit von Sondervermögen erörtert (II.), bevor konkrete Vorgaben für die Zulässigkeit von Sondervermögen entfaltet werden (III.). In einer Schlussbetrachtung werden die wesentlichen Resultate zusammengefasst (IV.). (Quelle: Vorwort)

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Verfasserangabe: Thorsten Ingo Schmidt
Jahr: 2022
Übergeordnetes Werk: Die Öffentliche Verwaltung; 1.
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Beschreibung: Heft 13, Seite 526-531
Schlagwörter: Sondervermögen; Haushaltsrecht; Rechtsprechung
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Sprache: Deutsch
Mediengruppe: Aufsatz