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Pandemie und Staatshaftung

zur Haftung des Staates für infektionsschützende Maßnahmen mit wirtschaftlichen Folgen
Verfasser: Suche nach diesem Verfasser Lintz, Anna Katharina (Verfasser)
Jahr: 2024
Verlag: Berlin, Duncker & Humblot
Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht; 1535
Mediengruppe: MONO
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Inhalt

Diss., Universität Heidelberg, 2023
Die Arbeit untersucht das Infektionsschutzrecht aus staatshaftungsrechtlicher Sicht und prüft, ob das Staatshaftungsrecht etwas zur Folgenbewältigung bei Pandemien beitragen kann. Trotz bestehender Entschädigungsregelungen im Infektionsschutzgesetz, fehlen Anspruchsgrundlagen bei generellen Betriebsschließungen. Das Staatshaftungsrecht könnte Lösungen bieten, wobei das Ausmaß der Einschränkungen die Grenzen der Staatshaftung herausfordert. Betriebsbeeinträchtigende Maßnahmen mögen zwar gerechtfertigt sein, bei unzumutbarer Belastung der Gewerbetreibenden ist eine Ausgleichspflicht dennoch verfassungsrechtlich geboten. Infektionsschutzmaßnahmen können im Einzelfall zu unzumutbaren Belastungen führen, da einzelne Unternehmen besonders intensiv und ungleich in Anspruch genommen werden. Das Infektionsschutzrecht muss überarbeitet werden, um die Balance zwischen Handlungsfähigkeit des Staates in Krisenzeiten und dem notwendigen Sonderopfer der Betroffenen im Infektionsschutz zu gewährleisten. (Quelle: Verlag) - Literaturverzeichnis: Seite 341-356

Details

Verfasser: Suche nach diesem Verfasser Lintz, Anna Katharina (Verfasser)
Verfasserangabe: von Anna Katharina Lintz
Medienkennzeichen: Hochschulschrift
Jahr: 2024
Verlag: Berlin, Duncker & Humblot
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Systematik: Suche nach dieser Systematik QRN
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ISBN: 978-3-428-19162-8
Beschreibung: 359 Seiten
Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht; 1535
Schlagwörter: Corona-Pandemie; Ausgleichsabgabe; Deutschland: Infektionsschutzgesetz; Eigentum; Berufsfreiheit; Deutschland / Staatshaftungsgesetz; Entschädigung; Gesundheitsökonomik; Dissertation
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Sprache: Deutsch
Mediengruppe: MONO