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Wer soll der Hüter der Verfassung sein?

Abhandlungen zur Theorie der Verfassungsgerichtsbarkeit in der pluralistischen, parlamentarischen Demokratie
Verfasser: Suche nach diesem Verfasser Kelsen, Hans
Jahr: 2008
Verlag: Tübingen, Mohr Siebeck
Mediengruppe: MONO
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Inhalt

Hans Kelsen gilt als wichtigster Vordenker der Verfassungsgerichtsbarkeit im 20. Jahrhundert. Seine Konzeption einer zentralen Gerichtsinstanz mit machtvoller Normenkontrollkompetenz ("negativer Gesetzgeber") gegenüber dem Parlament ergibt sich aber nicht nur aus dem rechtsstaatlichen Vorrang der Verfassung. Kelsen begründet dies in bahnbrechender Weise vielmehr demokratietheoretisch: Im Machtkampf des politischen Systems ist das Verfassungsgericht 'ein' Hüter der Verfassung, indem es sich die gesetzgebende Gewalt mit weiteren Verfassungsorganen im Sinne von "checks and balances" teilt; dies zum Schutz von Minderheiten als 'Elixier' einer offenen Gesellschaft - und daher vor allem auch als Instrument der parlamentarischen Opposition. Im Schlagabtausch mit seinem Gegner Carl Schmitt verteidigt er so das Verfassungsgericht als Element pluralistischer Demokratie gegen dessen Konzeption eines präsidialen Hüters der homogenen politischen Einheit "Volk". Gerade der 'reine' Rechtslehrer Kelsen dringt damit zu einem modernen Verständnis der Verfassungsgerichtsbarkeit durch, das mit den tradierten Argumenten einer vermeintlichen Unvereinbarkeit mit Gewaltenteilung und Demokratie in einer bis heute unübertroffenen Weise ebenso aufräumt wie mit dem weit verbreiteten Mythos einer 'unpolitischen' Verfassungsjustiz. Dieser Zusammenhang, der den beiden zentralen Texten Kelsens zur Verfassungsgerichtsbarkeit von 1929 und 1931 zugrunde liegt, wird in einem einführenden Essay anhand der Kelsen-Schmitt-Kontroverse entfaltet. (Quelle: Verlag) - Link zum Inhaltsverzeichnis.

Details

Verfasser: Suche nach diesem Verfasser Kelsen, Hans
Verfasserangabe: Hans Kelsen. Hrsg. von Robert Chr. van Ooyen
Jahr: 2008
Verlag: Tübingen, Mohr Siebeck
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Systematik: Suche nach dieser Systematik QPY
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ISBN: 978-3-16-149740-7
2. ISBN: 3-16-149740-6
Beschreibung: XXIII, 112 S.
Schlagwörter: Aufsatzsammlung; Verfassungsgerichtsbarkeit; Kelsen, Hans
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Mediengruppe: MONO