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Versammlungsgesetze

Kommentierung des Versammlungsgesetzes des Bundes und der Versammlungsgesetze der Länder

Verfasser: Kniesel, Michael

Jahr: 2016

Verlag: Köln, Heymanns

MONO

verfügbar

Exemplare

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Standorte: QRUZ 12(17)	Standort 2:	Status: Verfügbar	Vorbestellungen: 0	Frist:	Barcode: 00117088	Lagepläne: Lageplan

Inhalt

Seit der Föderalismusreform ist die Gesetzgebungszuständigkeit im Versammlungsrecht auf die Länder übergegangen. Fünf Länder (Bayern, Niedersachsen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein) haben von ihrer Gesetzgebungskompetenz bereits gebrauch gemacht.

Diesem Umstand trägt die 17. Auflage Rechnung. Die Kommentierung wurde grundlegend überarbeitet und trägt gleichermaßen dem fortgeltenden Versammlungsgesetz des Bundes und den Landesversammlungsgesetzen mit ihren Besonderheiten Rechnung.

Der Kommentierung sind drei neue Teile an die Seite gestellt. In einer Einführung werden die gemeinschaftlichen und verfassungsrechtlichen Grundlagen dargestellt. Als Teil III, hinter der Kommentierung, ist eine Sammlung einschlägiger Musterbescheide hinzugekommen, die die Arbeit der Versammlungsbehörden bei den Ordnungs- und Polizeibehörden maßgeblich unterstützen kann. Der in Teil IV gebündelte Rechtschutz - mit Schwerpunkt auf dem einstweiligen Rechtsschutz - trägt sowohl den Bedürfnissen der Versammlungsbehörden als auch denen von Versammlungsveranstaltern und -teilnehmern Rechnung.

Sämtliche relevanten Gesetzesänderungen, aktuelle Gerichtsentscheidungen und das neueste Schrifttum (bis März 2016) sind eingearbeitet. Ein umfangreiches Sachregister bildet den Abschluss.

(Quelle: Verlag)