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Verwaltungsautomatisierung nach dem Gesetz zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens

Begriffsklärung, Rechtsnatur und Abgrenzung vollständig automatisiert erlassener Verwaltungsakte i.S.d. §§ 35a VwVfG, 31a SGB X und 155 Abs. 4 AO sowie verfassungs-, verfahrens- und unionsrechtliche Würdigung vollautomatisierter Verwaltungsverfahren
Verfasser: Suche nach diesem Verfasser Birner, Helmut (Verfasser)
Jahr: 2023
Verlag: Berlin, Duncker & Humblot
Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht; 1505
Mediengruppe: MONO
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Inhalt

Diss., Universität Bayreuth, 2022
Die Untersuchung beleuchtet das Rechtsinstitut vollständig automatisiert erlassener Verwaltungsakte in AO, VwVfG und SGB X. Neben einer begrifflichen Klärung und Abgrenzung des Rechtsinstituts werden insbesondere ein verfassungs-, verfahrens- und unionsrechtlicher Rechtsrahmen der Verwaltungsautomatisierung herausgearbeitet und daraus konkrete Umsetzungsanforderungen formuliert. Zugleich wird eine differenzierte, aber auch zukunftsfähige Maßstabsbildung bezüglich eines zulässigen Einsatzes selbstlernender Algorithmen innerhalb juristischer Entscheidungssysteme sowie einer algorithmischen Wahrnehmbarkeit von administrativen Letztentscheidungsspielräumen entwickelt.
Insgesamt wird deutlich, dass sich vollständig automatisiert erlassene Verwaltungsakte – trotz normativer Defizite – dogmatisch folgerichtig in das verfassungsrechtlich determinierte und teils unionsrechtlich überformte System des nationalen Verwaltungsverfahrensrechts einbetten und handhabbar machen lassen. (Quelle: Verlag) - Literaturverzeichnis: Seite 495-526

Details

Verfasser: Suche nach diesem Verfasser Birner, Helmut (Verfasser)
Verfasserangabe: von Helmut Birner
Medienkennzeichen: Hochschulschrift
Jahr: 2023
Verlag: Berlin, Duncker & Humblot
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Systematik: Suche nach dieser Systematik QUN
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ISBN: 978-3-428-18845-1
Beschreibung: 530 Seiten
Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht; 1505
Schlagwörter: Risikomanagement; Hochschulschrift; Verwaltungsstreitverfahren; Ermessen / Verwaltungsrecht; Algorithmus; Besteuerungsverfahren; Entscheidungsbegründung; Untersuchungsgrundsatz; Gesetzmäßigkeit; Deutschland / Verwaltungsverfahrensgesetz
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Sprache: Deutsch
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