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Klimagrundrecht

Klimaschutzpflichten als Grundrechtsvoraussetzungsschutz nach Klimabeschluss und Jahrhunderthochwasser
Verfasser: Frenz, Walter (Verfasser)
Jahr: 2021
Die öffentliche Verwaltung; 2
Mediengruppe: Aufsatz

Inhalt

Der Klimabeschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 24. März 2021 verlangt die Erfüllung des Klimaschutzgebots aus Art. 20a GG auch mit Blick auf die künftigen Generationen, um deren dafür notwendige Freiheitsbeeinträchtigungen grundrechtsschonend zu bewältigen. Aus diesem freiheitsrechtlichen Ansatz folgert das Bundesverfassungsgericht eine Verletzung der Grundrechte der jungen Beschwerdeführenden durch § 3 Abs. 1 Satz 2, § 4 Abs. 1 Satz 3 Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG) i.V.m. Anlage 2 und verneint eine solche aus den grundrechtlichen Schutzpflichten – zu Recht? Inwieweit verlangen die grundrechtlichen Schutzpflichten eine umfassende subjektive Einforderbarkeit jedenfalls eines ökologischen Existenzminimums als Klimagrundrecht – zumal nach dem Jahrhunderthochwasser vom Juli 2021? Welche Rolle spielt die vom Bundesverfassungsgericht gänzlich ausgeblendete EU-Ebene? (Vorwort)

Details

Verfasser: Suche nach diesem Verfasser Frenz, Walter (Verfasser)
Verfasserangabe: Walter Frenz
Jahr: 2021
Übergeordnetes Werk: Die öffentliche Verwaltung; 2
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Beschreibung: S. 715-725
Schlagwörter: Grundrecht; Schutzpflicht; Klimaschutz
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