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Die Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts und Europa

Von Solange über Maastricht zu Lissabon, Euro-Rettung und Europawahl
Verfasser: Suche nach diesem Verfasser Ooyen, Robert Christian van
Jahr: 2016
Verlag: Baden-Baden, Nomos
Mediengruppe: MONO
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Inhalt

Der Zweite Senat hat mit Lissabon seine Europarechtsprechung verschärft und betont auch in den neueren Entscheidungen zu Euro-Rettung und Sperrklauseln Europawahl wieder seine seit Maastricht vertretene etatistische Trinitätslehre der staatlich souverän-national verfassten Demokratie. So bleibt das Europäische Parlament wegen des fehlenden Demos immer noch ein bloßes Hilfsparlament der nationalen Völker und das Bundesverfassungsgericht selbst hält sich über die Stärkung nationalstaatlicher Kontrolle als europapolitischer Akteur im Spiel. Nach wie vor, so die zentrale These des Buchs, zeigt sich daher die Europafeindlichkeit der Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts. Sie ist Ausdruck eines antiquierten deutschen Staatsbegriffs, Fehlverständnisses des parlamentarischen Regierungssystems und vor allem aber: Demokratietheorie-Defizits - dies obwohl der Erste Senat mit Brokdorf schon in den 80er Jahren ein pluralismustheoretisches Verständnis von Demokratie entwickelte, an das auch sein Zwilling hätte anknüpfen können. (Quelle: Verlag)

Details

Verfasser: Suche nach diesem Verfasser Ooyen, Robert Christian van
Verfasserangabe: Robert Christian van Ooyen
Jahr: 2016
Verlag: Baden-Baden, Nomos
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Systematik: Suche nach dieser Systematik QPY
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ISBN: 978-3-8487-3257-9
2. ISBN: 3-8487-3257-2
Beschreibung: 6. Aufl., 397 S.
Schlagwörter: Höchstrichterliche Rechtsprechung; Deutschland / Bundesverfassungsgericht; Europäische Integration
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Fußnote: Literaturverz. S. 160-178
Mediengruppe: MONO