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Corona-Finanzhilfen des Bundes zur Entlastung der Kommunen

Verfasser: Döring, Thomas (Verfasser)
Jahr: 2020
Wirtschaftsdienst
Mediengruppe: Aufsatz

Inhalt

Die Corona-Krise hat bei den Kommunen zu zusätzlichen Ausgaben und hohen Steuerausfäl-en geführt. Zur Stabilisierung der Kommunalfinanzen hat der Bund zwei Gesetzesinitiativen auf den Weg gebracht. Neben einer dauerhaft stärkeren Beteiligung des Bundes an den Kosten für Unterkunft und Heizung in der Grundsicherung für Arbeitssuchende sollen einmalig und in pauschaler Form die krisenbedingten Gewerbesteuermindereinnahmen der Kommunen kompensiert werden. Beide Maßnahmen führen jedoch zu einer unsachgerechten Vermi-schung von kurzfristigen Interventionen zur fiskalischen Bewältigung der Corona-Krise mit grundlegenden Reformnotwendigkeiten der Kommunalfinanzen.

Details

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Verfasserangabe: Thomas Döring
Jahr: 2020
Übergeordnetes Werk: Wirtschaftsdienst
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Beschreibung: S. 869-875
Schlagwörter: Gemeindehaushalt; Steuern; Bundesstaat; Finanzierung
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