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Gemeinwohlauftrag und forderatives Zustimmungserfordernis - eine Antinomie der Verfassung?

Dogmatische Untersuchung zum Scheitern eines Gesetzesbeschlusses im Bundesrat nach Artikel 78 Grundgesetz
Verfasser: Suche nach diesem Verfasser Meyer, Stephan
Jahr: 2004
Verlag: Berlin, Duncker u. Humblot
Mediengruppe: MONO
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Inhalt

Stephan Meyer betrachtet die Länder als Staaten kraft Grundgesetzes, sie besitzen politische Potenz und verwirklichen somit ebenfalls Gemeinwohlkonzepte. In diesem Verfügbarhalten alternativer Gemeinwohlkonzepte besteht die Bundesstaatsfunktion. Dementsprechend entfaltet der Bundesrat die Gemeinwohlnützlichkeit dieser Funktion, denn er wirkt mit auf Grundlage solcher eigenen Erfahrungen seiner Mitglieder mit staatlicher Gemeinwohlfindung. Dies sichert die Rationalität von Einspruch und Gesetzesinitiative. Beide Mitwirkungsformen besitzen Korrekturfunktion gegenüber der Definitionssuprematie, da letztere einer Irrtumswahrscheinlichkeit unterliegt. Wegen des Vorrangs des demokratischen Prinzips kann sich der Bundesrat dort aber nicht endgültig durchsetzen. Das Zustimmungserfordernis hingegen schützt die politische Potenz der Länder, welche die Rationalität von Einspruch und Gesetzesinitiative gewährleistet. Dieser Schutz bewahrt also eben jene gemeinwohlnützliche Rationalität. (Quelle: Verlag)

Details

Verfasser: Suche nach diesem Verfasser Meyer, Stephan
Verfasserangabe: Stephan Meyer
Medienkennzeichen: Hochschulschrift
Jahr: 2004
Verlag: Berlin, Duncker u. Humblot
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Systematik: Suche nach dieser Systematik QRB
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ISBN: 3-428-11462-0
Beschreibung: 275 S.
Schlagwörter: Deutschland / Bundesrat; Zustimmungsbedürftigkeit; Gemeinwohl; Gesetzgebung
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Fußnote: Zugl.: München, Univ. der Bundeswehr, Diss., 2003. - Literaturverz. S. 256-272
Mediengruppe: MONO