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Die legislative Prognose

verfassungsrechtliche Prognosepflicht im Rationalitätskonzept des Grundgesetzes

Verfasser: Ruf, Simone (Verfasser)

Jahr: 2021

Verlag: Tübingen, Mohr Siebeck

Reihe: Studien und Beiträge zum Öffentlichen Recht; 50

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Inhalt

Dissertation, Universität Augsburg, 2020

Prognosen sind im Gesetzgebungsverfahren omnipräsent. Zugleich ist der Gesetzgeber lediglich im Rahmen der Gesetzesfolgenabschätzung unverbindlich dazu angehalten, Prognoseverfahren durchzuführen. Simone Ruf untersucht, ob sich darüber hinaus auch verfassungsrechtliche Anknüpfungspunkte für die Ableitung einer verbindlichen Prognosepflicht für den Gesetzeber finden lassen. Die zentralen Fragen dabei lauten: Müssen legislative Entscheidungen sachlich-inhaltlich richtig sein oder reicht es aus, wenn sie von der Mehrheit des Parlaments getragen werden? In welchem Umfang kontrolliert das Bundesverfassungsgericht legislative Prognosen? Die Analyse erfolgt im Lichte des dem Grundgesetz immanenten Rationalitätskonzepts. Darüber hinaus untersucht die Autorin die strukturellen Schwachpunkte der Ausgestaltung de lege lata und unterbreitet einen Vorschlag, um die Durchführung von Prognosen in inneren Gesetzgebungsverfahren künftig zu optimieren. (Quelle: Verlag) -

Literaturverzeichnis: Seite 197-213