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Europäisierung des vergaberechtlichen Primärrechtschutzes bei Unterschwellenaufträgen

Europarechtliche Einflüsse und Anforderungen, Verfassungsmäßigkeit, Rechtsschutzmöglichkeiten
Verfasser: Suche nach diesem Verfasser Martlreiter, Julia Anna
Jahr: 2011
Verlag: Freiburg, Centaurus Verl.
Reihe: Aktuelle Beiträge zum öffentlichen Recht; 14
Mediengruppe: MONO
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Inhalt

Bis zu 90 % aller öffentlichen Aufträge liegen unterhalb der europäischen Schwellenwerte. Für sie gilt das europäisch geprägte Kartellvergaberecht und damit dessen spezieller Bieterrechtsschutz nicht. Es stellt sich die wichtige, aber bis jetzt nicht abschließend geklärte Frage nach dem Rechtsschutz im Unterschwellenbereich. Trotz der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, das die Rechtsschutzlage für verfassungsgemäß hält, ist die Diskussion nicht verstummt. Die Autorin untersucht die Anforderungen des EU-Primärrechts und des Grundgesetzes an den Vergaberechtsschutz. Sie überprüft die aktuell bestehenden Rechtsschutzmöglichkeiten in Deutschland und kommt zu dem Ergebnis, dass die Bieter weitgehend rechtsschutzlos sind. Der geltende Rechtsschutz entspricht danach weder dem europäischen noch dem verfassungsrechtlichen Rechtsschutzgebot. Auch im Unterschwellenbereich wird das Europarecht den deutschen Gesetzgeber früher oder später zu einem effektiven Rechtsschutz bewegen und das Vergaberecht dadurch ein weiteres Stück europäischer werden.

Details

Verfasser: Suche nach diesem Verfasser Martlreiter, Julia Anna
Verfasserangabe: Julia Anna Martlreiter
Medienkennzeichen: Hochschulschrift
Jahr: 2011
Verlag: Freiburg, Centaurus Verl.
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Systematik: Suche nach dieser Systematik QTA
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ISBN: 978-3-86226-115-4
2. ISBN: 3-86226-115-8
Beschreibung: XVI, 247 S.
Reihe: Aktuelle Beiträge zum öffentlichen Recht; 14
Schlagwörter: Vergaberecht; Rechtsschutz; Schwellenwert
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Fußnote: Zugl.: Würzburg, Univ., Diss., 2010/2011. - Literaturverz. S. 223-247
Mediengruppe: MONO