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Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Restschuldbefreiung nach der Insolvenzordnung

Verfasser: Werres, Stefan
Jahr: 2006
Deutsches Verwaltungsblatt; 1
Mediengruppe: Aufsatz

Inhalt

"Ein zentraler Bestandteil der am 1.1.1999 in Kraft getretenen Insolvenzordnung ist das erstmals seit Bestehen des deutschen Vollstreckungsrechts eingeführte Rechtsinstitut der Restschuldbefreiung. Dieses Rechtsinstitut sieht vor, dass die Gläubiger, die im Zeitpunkt der Eröffnung des Insolvenzverfahrens Forderungen gegen den Schuldner hatten, nach dem Ablauf einer (i. d. R. sechsjährigen) Periode diese Forderungen nicht mehr durchsetzen können. Der Rigorismus dieses Verfahrens ist in jüngster Zeit unter verfassungsrechtlichen Aspekten in Zweifel gezogen worden. Der vorliegende Beitrag geht diesen Zweifeln unter Berücksichtigung der Eigentumsgarantie des Art. 14 GG nach und kommt zu dem Ergebnis, dass Teile des Restschuldbefreiungsverfahrens mit dem Grundgesetz nicht im Einklang stehen." (Originalabstract)

Details

Verfasser: Suche nach diesem Verfasser Werres, Stefan
Verfasserangabe: Stefan Werres
Jahr: 2006
Übergeordnetes Werk: Deutsches Verwaltungsblatt; 1
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Beschreibung: S. 140 - 148
Schlagwörter: Restschuldbefreiung; Insolvenzordnung; Insolvenzrecht
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Mediengruppe: Aufsatz