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Die Online-Durchsuchung

Entwicklung eines neuen Grundrechts
Verfasser: Suche nach diesem Verfasser Holzner, Stefan
Jahr: 2009
Verlag: Herbolzheim, Centaurus
Reihe: Reihe Rechtswissenschaft; 211
Mediengruppe: MONO
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Inhalt

Der Versuch des Gesetzgebers, die heimliche Online-Durchsuchung von Computern möglichst unauffällig als neue Ermittlungsmaßnahme einzuführen, ist gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem Urteil vom 27. Februar 2008 (Az.: 1 BvR 370/07) die Norm des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzgesetzes für verfassungswidrig erklärt, mit der eine heimliche Online-Durchsuchung ermöglicht werden sollte. Dadurch ist sowohl in der Politik als auch in der Öffentlichkeit eine kontroverse Debatte über diese Eingriffsmaßnahme eröffnet worden. Dies zeigt u.a. die langwierige Diskussion der Koalitionsparteien auf Bundesebene über die ¿ grundgesetzkonforme ¿ Einführung der heimlichen Online-Durchsuchung durch eine Novellierung des BKA-Gesetzes. Das Bundesverfassungsgericht hat das o.g. Verfahren aber auch zum Anlass genommen, ein neues Grundrecht zu entwickeln: das Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme. Das vorliegende Buch stellt das neue Grundrecht in seinen wesentlichen Grundzügen dar, versucht eine Abgrenzung des Schutzbereichs und zeigt die möglichen Konsequenzen für die Rechtsentwicklung auf. Neben einer Erläuterung der für die Online-Durchsuchung in Betracht kommenden technischen Methoden geht der Autor auch auf die rechtlichen Voraussetzungen der im Zusammenhang mit der Maßnahme nicht immer trennscharf abgegrenzten Überwachung des E-Mail-Verkehrs und die sog. ¿Quell-TKÜ¿ ein. Ein Blick in das Ausland gibt eine Übersicht über die dortigen Regelungen der heimlichen Online-Durchsuchung. Die Arbeit informiert zudem über die völkerrechtlichen Aspekte einer solchen Maßnahme, die auf Grund der weltweiten Vernetzung der Datenströme kaum auf das nationale Hoheitsgebiet beschränkt werden kann. (Quelle: Verlag)

Details

Verfasser: Suche nach diesem Verfasser Holzner, Stefan
Verfasserangabe: Stefan Holzner
Medienkennzeichen: Hochschulschrift
Jahr: 2009
Verlag: Herbolzheim, Centaurus
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Systematik: Suche nach dieser Systematik QPW
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ISBN: 978-3-8255-0733-6
2. ISBN: 3-8255-0733-5
Beschreibung: XX, 62 S.
Reihe: Reihe Rechtswissenschaft; 211
Schlagwörter: Grundrechtsschutz; Online-Durchsuchung; Telekommunikationsüberwachung
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Fußnote: Zugl.: Mainz, Univ., Masterarb., 2008. - Literaturverz. S. IX-XVIII
Mediengruppe: MONO