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Meinungsfreiheit für die Feinde der Freiheit?

Meinungsäußerungsdelikte zum Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung als Instrumente der wehrhaften Demokratie

Verfasser: Volkmann, Viktor (Verfasser)

Jahr: 2019

Verlag: Berlin, Duncker & Humblot

Reihe: Schriften zum Strafrecht; 348

MONO

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Standorte	Standort 2	Status	Vorbestellungen	Frist	Barcode	Lageplan
Standorte: QPW 620	Standort 2:	Status: Entliehen	Vorbestellungen: 0	Frist: 09.01.2025	Barcode: 00124840	Lagepläne: Lageplan

Inhalt

Diss., Universität Berlin, 2018

Mittelpunkt der Arbeit ist der Konflikt, der durch das Verbot von Meinungsäußerungen zum Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung entsteht, obwohl die Meinungsfreiheit für diese Grundordnung gemeinhin als »schlechthin konstituierend« erachtet wird. Der Autor nimmt diesen Konflikt zum Anlass, das daraus entstehende Spannungsverhältnis u.a. aus demokratietheoretischer Sicht zu analysieren und die Funktionalität demokratieschützender Meinungsäußerungsverbote als Instrumente wehrhafter Demokratie zu hinterfragen. Exemplarisch werden diese Fragen anhand der Verbote in den §§ 83, 86, 86a (Abs. 1 Nr. 1) und 90a StGB erarbeitet. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass diese gesetzlichen Verbote dem Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung mitunter zuwiderlaufen und sich nur teilweise als wirksame Instrumente wehrhafter Demokratie darstellen. (Quelle: Verlag)

Literaturverzeichnis: Seite 283-304