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Die Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts und Europa

von Solange über Maastricht und Lissabon zur EU-Grundrechtecharta
Verfasser: Suche nach diesem Verfasser Ooyen, Robert Christian van (Verfasser)
Jahr: 2020
Verlag: Baden-Baden, Nomos
Mediengruppe: MONO
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Inhalt

Der Zweite Senat hat mit „Lissabon“ seine Europarechtsprechung verschärft und betont in den neueren Entscheidungen zu „Euro-Rettung“ und „Sperrklauseln Europawahl“ seine seit „Maastricht“ vertretene etatistische „Trinitätslehre“ der staatlich-souverän-national verfassten Demokratie. Mit „Recht auf Vergessen I und II“ hat nun auch der Erste Senat auf den EuGH reagiert, indem er sich plötzlich zum „Hüter“ der Europäischen Grundrechte einsetzt und sogar hinter die alte, „europafreundliche“ Solange II-Entscheidung zurückzufallen droht.
Es zeigt sich insgesamt, so die zentrale These des Buchs, die „Europafeindlichkeit“ der Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts. Diese resultiert aus überholten Traditionslinien der deutschen Staatsrechtslehre und einem Demokratietheorie-Defizit.
Neu in der 8. Auflage hinzugekommen sind u.a. die aktuellen Entscheidungen zur Europäischen Grundrechtecharta vom November 2019. (Quelle: Verlag)

Details

Verfasser: Suche nach diesem Verfasser Ooyen, Robert Christian van (Verfasser)
Verfasserangabe: Robert Chr. van Ooyen
Jahr: 2020
Verlag: Baden-Baden, Nomos
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Systematik: Suche nach dieser Systematik QPY
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ISBN: 978-3-8487-6686-4
Beschreibung: 8. Auflage, 524 Seiten
Schlagwörter: Staatslehre; Deutschland / Bundesverfassungsgericht; Europäische Union; Maastrichter Vertrag; Lissabon-Strategie; Europäische Union / Charta der Grundrechte
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Mediengruppe: MONO