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Staatsschulden

wider die Schuldenbremsen
Verfasser: Suche nach diesem Verfasser Schachtschneider, Karl Albrecht (Verfasser)
Jahr: 2021
Verlag: Berlin, Duncker & Humblot
Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht; 1442
Mediengruppe: MONO
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Inhalt

Die Staatsschulden wachsen. Die Schuldenbremsen sind ausgesetzt oder werden mißachtet. Der Ausgleich der wirtschaftlichen Schäden aus den Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie soll die Kreditaufnahmen rechtfertigen. Die Zentralbanken helfen mit monetärer Staatsfinan-zierung, vertrags- und verfassungswidrig. Die Gerichte nehmen die Rechtsbrüche hin, wenn gewisse Regeln eingehalten werden. Die in der Föderalismusreform 2009 in das Grundgesetz geschriebenen Schuldenbremsen widersprechen wirtschaftlicher Vernunft. Der Fiskalpakt 2012 hat Schuldenbremsen für fast alle Unionsstaaten verbindlich gemacht. Die Austeritäts-zwänge hatten verheerende wirtschaftliche und politische Folgen. Die notwendige Einheit der Wirtschafts- und Währungs- mit einer Sozialunion zwingt zum Finanzausgleich. Die Souverä-nität der Unionsvölker läßt diese Politik nicht zu. Die Geldversorgung der Staaten durch ihre Zentralbanken, unmittelbar oder mittelbar, begründet keine Schulden. Der Staat hat keine Forderungen gegen sich selbst. (Quelle: Verlag) - Literaturverzeichnis: Seite 186-192

Details

Verfasser: Suche nach diesem Verfasser Schachtschneider, Karl Albrecht (Verfasser)
Verfasserangabe: von Karl Albrecht Schachtschneider
Jahr: 2021
Verlag: Berlin, Duncker & Humblot
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Systematik: Suche nach dieser Systematik QUM
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ISBN: 978-3-428-18079-0
2. ISBN: 3-428-18079-8
Beschreibung: 215 Seiten
Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht; 1442
Schlagwörter: Öffentliche Schulden; Schuldenbegrenzung; Fiskalpolitik; Zentralbanksystem
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Sprache: Deutsch
Mediengruppe: MONO