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Die Versammlungsfreiheit vor Gericht

Brokdorf - Wunsiedel - Bielefeld - Fraport
Verfasser: Suche nach diesem Verfasser Möllers, Martin H.W.
Jahr: 2014
Verlag: Frankfurt/M., Verl. für Verwaltungswissenschaft
Mediengruppe: MONO
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Inhalt

In den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zur Versammlungsfreiheit lassen sich nicht nur Rechtsprechungstradition und Staatsräson erkennen. Vielmehr spielt auch der Zeitgeist eine wesentliche Rolle. Denn auch das Recht spiegelt lediglich eine aktuelle politische Situation wider, welche die Gesetzgeber durch ihr Gesetz beherrschen wollen. So sind die Richter des Ersten und Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts ebenfalls nicht frei von Beeinflussung durch ihre Umwelt. An vier Entscheidungen zur Versammlungsfreiheit lässt sich deutlich erkennen, dass das Bundesverfassungsgericht zwischen dem Schutz der Grundrechte und der Funktionsfähigkeit des Staates oszilliert. Dabei scheut sich das Gericht nicht, eigene rechtspolitische Auffassungen in ihren Entscheidungen unterzubringen, mit denen sie auch Rechtstraditionen durchbrechen. Das Buch dokumentiert auszugsweise die maßgeblichen Entscheidungen zur Versammlungsfreiheit und weist den Gerichtsentscheidungen in der Kommentierung Rechtsprechungstradition, Staatsräson und Zeitgeist nach. (Quelle: dnb)

Details

Verfasser: Suche nach diesem Verfasser Möllers, Martin H.W.
Verfasserangabe: Martin H.W. Möllers
Jahr: 2014
Verlag: Frankfurt/M., Verl. für Verwaltungswissenschaft
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Systematik: Suche nach dieser Systematik QPW
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ISBN: 978-3-942731-30-0
2. ISBN: 3-942731-30-4
Beschreibung: 159 S.
Schlagwörter: Höchstrichterliche Rechtsprechung; Meinungsfreiheit; Demonstrationsrecht; Versammlungsfreiheit; Grundrecht
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Mediengruppe: MONO