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Die Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts und Europa

von Solange über Maastricht zu Lissabon - und zurück mit Mangold/Honeywell?
Verfasser: Suche nach diesem Verfasser Ooyen, Robert Christian van
Jahr: 2011
Verlag: Baden-Baden, Nomos
Mediengruppe: MONO
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Inhalt

Gibt es eine Rückkehr des Bundesverfassungsgerichts zur ¿europafreundlicheren¿ Linie von Solange II? Der Erste Senat hat sich jüngst in der Vorratsdatenspeicherung ausdrücklich hierauf bezogen. Inzwischen ist auch das seit Lissabon hinsichtlich der Mangold-Rechtsprechung des EuGH erwartete ¿Exempel¿ des Zweiten Senats ausgeblieben. Zwar wird von ihm das Politikverständnis des liberal-konservativen Etatismus mit seiner ¿Trinitätslehre¿ von Nationalstaat, Souveränität und Demokratie weiterhin vertreten. Infolge der nun erheblich erhöhten Prüflatte für die Kassation von EU-Recht aber ist Lissabon entschärft, vielleicht sogar revidiert. Damit scheint auch der Zweite Senat im Ergebnis zu Solange II zurückzukehren - wenngleich natürlich die Möglichkeit eines neuerlichen Richtungsschwenks offen gehalten wird. (Quelle: Verlag)

Details

Verfasser: Suche nach diesem Verfasser Ooyen, Robert Christian van
Verfasserangabe: Robert Christian van Ooyen
Jahr: 2011
Verlag: Baden-Baden, Nomos
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Systematik: Suche nach dieser Systematik QPY
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ISBN: 978-3-8329-6881-6
2. ISBN: 3-8329-6881-4
Beschreibung: 4. Aufl., 236 S.
Schlagwörter: Deutschland / Bundesverfassungsgericht; Europäische Integration; Rechtsprechung
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Mediengruppe: MONO