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Freiheitsmissbrauch und Grundrechtsverwirkung

Versuch einer Neubestimmung von Artikel 18 GG
Verfasser: Suche nach diesem Verfasser Schnelle, Eva Marie
Jahr: 2014
Verlag: Berlin, Duncker & Humblot
Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht; 1260
Mediengruppe: MONO
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Inhalt

An zentraler Stelle und dennoch vielfach unbekannt regelt das Grundgesetz in Artikel 18 die Verwirkung bestimmter Grundrechte im Fall ihres Missbrauchs zum Kampf gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung. Welche Konsequenzen eine solche Verwirkung jedoch zeitigt, lässt es offen. Auch das BVerfG, das sonst Dogmatik und Anwendung des Verfassungsrechts maßgeblich prägt, lehnte bisherige Verwirkungsanträge ohne weiterführende Begründung ab. Dessen ungeachtet hat sich die Literatur recht intensiv mit der Norm auseinandergesetzt. Neben der Lösung von Einzelfragen fehlt aber eine umfassende, sowohl theoretisch als auch praktisch überzeugende Interpretation der Norm. Sie bleibt vielmehr widersprüchlich. Warum etwa wird die Verwirkung erst durch das BVerfG ausgesprochen? Was gilt vorher und kann das Gericht mithin abstrakt über den Grundrechtsschutz des Einzelnen disponieren? In dieser Arbeit wird die These untersucht, dass erst die von der Grundrechtsdogmatik isolierte Betrachtung der Verwirkungsnorm als repressives Instrument des Verfassungsschutzes zu ihrer Unanwendbarkeit geführt hat. Versteht man Art. 18 GG dagegen lediglich als negative Facette des Grundrechtsschutzes, kann sie als weniger einschneidende Figur der Grundrechtsdogmatik fruchtbar gemacht werden. (Quelle: Verlag)

Details

Verfasser: Suche nach diesem Verfasser Schnelle, Eva Marie
Verfasserangabe: von Eva Marie Schnelle
Medienkennzeichen: Hochschulschrift
Jahr: 2014
Verlag: Berlin, Duncker & Humblot
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Systematik: Suche nach dieser Systematik QPW
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ISBN: 978-3-428-14137-1
2. ISBN: 3-428-14137-7
Beschreibung: 327 S.
Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht; 1260
Schlagwörter: Grundrecht; Verwirkung; GG Art 18
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Fußnote: Zugl.: Berlin, Humboldt-Univ., Diss., 2013
Mediengruppe: MONO